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   VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12   

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https://dejure.org/2012,46401
VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12 (https://dejure.org/2012,46401)
VK Sachsen, Entscheidung vom 16.05.2012 - 1/SVK/010-12 (https://dejure.org/2012,46401)
VK Sachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 1/SVK/010-12 (https://dejure.org/2012,46401)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entsprechen des ersten Angebotes den ausgereichten Verdingungsunterlagen auch in einem Verhandlungsverfahren i.R. der Ausschreibung eines Lieferauftrags für Schienefahrzeuge

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mindestanforderungen sind auch im Verhandlungsverfahren verbindlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (34)

  • OLG Brandenburg, 16.02.2012 - Verg W 1/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Rüge fehlender Anschriftsangabe

    Auszug aus VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12
    Unter Hinweis auf die Entscheidungen des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.03.2012, Az.: Verg 82/11, OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.02.2012, Az.: Verg W 1/12 hätte die Auftraggeberin anderenfalls gegen das Transparenzgebot und gegen die zu gewährende Chancengleichheit verstoßen.

    Der vergabeerfahrenen Antragstellerin war es, auch nach ihre Äußerung in der mündlichen Verhandlung bewusst, dass "Rügen ins Blaue" unzulässig sind (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.02.2012, Az.: Verg W 1/12, OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.07.2010 Az.: 11 Verg 5/10, OLG München, Beschluss vom 07.08.2007, Az.: Verg 8/07, VK Sachsen, Beschluss vom 25.11.2009 Az.: 1/SVK/051-09, Beschluss vom 24.09.2009 Az.: 1/SVK/040-09).

    Es ist jedoch anerkannt, dass die allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze des § 97 GWB, insbesondere das Transparenz- und das Gleichbehandlungsgebot, auch in Vergabeverfahren nach der SektVO entsprechend gelten (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.02.2012, Az.: Verg W 1/12, OLG München, Beschluss vom 29.09.2009, Az.: Verg 12/09).

  • OLG München, 29.09.2009 - Verg 12/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Vergaberechtsverstoß im Zusammenhang mit einem

    Auszug aus VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12
    D.h. es können nur solche Angebote in der weiteren Wertung berücksichtigt werden, die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe die Mindestanforderungen erfüllen (vgl. OLG München, Beschluss vom 29.09.2009, Az.: Verg 12/09, VK Sachsen, Beschluss vom 25.08.2010, Az.: 1/SVK/027-10).

    Es ist jedoch anerkannt, dass die allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze des § 97 GWB, insbesondere das Transparenz- und das Gleichbehandlungsgebot, auch in Vergabeverfahren nach der SektVO entsprechend gelten (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.02.2012, Az.: Verg W 1/12, OLG München, Beschluss vom 29.09.2009, Az.: Verg 12/09).

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12
    Dabei reicht es grundsätzlich aus, dass nach der Darstellung eines Antragstellers eine Verletzung eigener Rechte möglich erscheint (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006, Az.: X ZB 14/06).

    Auch wenn im Ergebnis des Vergabenachprüfungsverfahrens keiner der Teilnahmeanträge den Vorgaben der Auftraggeberin entspricht, ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH, Beschluss vom 26.09.2006, Az.: X ZB 14/06 eine Rechtsverletzung der Antragstellerin gemäß § 97 Abs. 7 GWB zu bejahen.

  • VK Rheinland-Pfalz, 23.10.2013 - VK 2-18/13

    Tariftreueerklärung statt Mindestlohnerklärung abgegeben: Ausschluss zwingend!

    Sieht sich ein Bieter hingegen vor Einleitung des Vergabenachprüfungsverfahrens in seinen Rechten verletzt, so ist er gehalten, jeden vermeintlichen Vergaberechtsverstoß unverzüglich und separat zu rügen (VK Sachsen, Beschl. v. 16.05.2012, 1/SVK/010-12).
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